Wir wollen im Europaparlament weiter (da sind wir seit 2009) unseren Job machen. Aktuell sind dort Patrick Breyer, Markéta Gregorová, Mikuláš Peksa, Marcel Kolaja (-> Kontakt) und rocken den Bereich Bürgerrechte, Datenschutz und Freiheit.

Das soll so weitergehen (Infos zur Europawahl), unsere drei Spitzenkandidaten Anja, Anne und Lukas werden die Bude noch mal richtig aufmischen *zwinkersmiley*

Die letzten 15 Jahre haben wir nicht nur Sitzungsgelder kassiert, sondern unseren Job gemacht und viel geleistet:

• Wir waren federführend bei Aufklärung und Kampf gegen Artikel 13/17 und organisierten über 50% der Demos zu https://saveyourinternet.eu.
• Durch unser Fachwissen (das leider ziemlich solitär bei den Abgeordneten ist) konnten wir die #Chatkontrolle bis auf weiteres (Stand 4.2.2024) verhindern. Denn wir PIRATEN haben die anderen Abgeordneten mehrheitlich überzeugt. Der Begriff „Chatkontrolle“ und die Aufklärung darüber geht primär auf uns, speziell auf Patrick Breyer (MEP), zurück.
• Bei der Online-Anti-Terror-Verordnung TERREG haben wir erreicht, dass Medienberichte über Terrorismus oder Medienkritik von Löschpflichten ausgenommen werden und eine Uploadfilterpflicht verhindert wurde.
• Beim Digitale-Märkte-Gesetz DMA haben wir federführend die Interoperabilität von Messengern erkämpft – nicht nur um das Monopol von Whatsapp aufzubrechen.
• Wir haben beim Digitale-Dienste-Gesetz DSA die Suchmaschinenzensur verhindert, damit wurde das unsägliche NetzDG durch bessere Regeln abgelöst.

Auch diesmal stehen unsere Chancen gut auf mehrere Mandate aus weiteren EU-Ländern wie

In Deutschland wird übrigens wieder ohne Sperrklausel gewählt, was bedeutet, dass jede einzelne Stimme zählt. Und wer glaubt heutzutage noch den egoistischen Märchen der „traditionellen Parteien“ und ihrer Medienverbündeten, dass Stimmen für kleine Parteien verschwendet seien?

Zusätzlich ist es auch unserem Einsatz zu verdanken, dass erstmals ab 16 Jahren gewählt wird – unser Bundesvorsitzender und Listenkandidat 3, Lukas Küffner, hatte mit seiner Klage vor dem BVerfG großen Anteil daran.

Eine Stimme für die Piratenpartei ist nicht nur eine Stimme für Freiheit, Würde und Teilhabe aller Europäer, sondern auch eine Stimme für die Fortsetzung unserer bisherigen Arbeit.